Wahl-O-Mat

Das ist ehrenwert!
Ich dachte dabei auch nicht an Kreuze machen, sondern daran, seine politische Meinung und Haltung zum Ausdruck zu bringen.
Vielleicht müsste man sich erstmal darüber unterhalten, was politische Dinge sind und was nicht.

Wenn du einen Rassisten vom Gegenteil hast überzeugen können, hat das in meinen Augen was mit Politik zu tun! Nicht mit Parteipolitik, aber mit politischer Einflussnahme auf jeden Fall.

 

Gut, dann bin ich wohl parteipolitisch desinteressiert.

 

... und bei mir gibts essen ...

 

eine weitere form des protestes ist den wahlzettel ungültig zu machen... immer noch besser als nicht wählen zu gehen. warum hat micoud21 schön erklärt.

 

@werder-w und depoV
Mein Wahlverhalten habe ich nicht kundgegeben und werde es auch nicht, weil wir ja das "Wahlgeheimnis" haben (remember erste Bundestagswahl, wo dieses schon mit den Füßen getreten wurde ).
Der "Geist des Grundgesetzes" von 1949 atmet schon sie Angst seiner Verfasser vor dem Souverän (wir, das Volk) aus - sonst hätte er nicht duch eine gewisse Anzahl von Artikel und ein Parteiengesetz die Parteienwahl möglich gemacht. Durch die Art, wie hier die Bundestagswahl stattfindet, wurde die Listenwahl zementiert. Durch das d`hondtsche Verfahren bei den Wahlen in Deutschland kann von "Wahlgerechtigkeit" kaum die Rede sein.
Ich beschäftige mich mit Politik seit ich ca. 10 bin. Ich hätte mir damals gewünscht, eine Abwahl Schmidts verhindern zu können per meiner Stimme - allein ich konnte es nicht, weil ich nicht Wahlberechtigt war.
Es war für mich eine Ehre, meine allererste Wahl mitmachen zu dürfen - eine Europawahl -1989.
Was ich allerdings - seitdem ich mich mit Politik beschäftige, eben auch mitbekam und je mehr ich mich mit Politik und den Zusammenhängen insbesondere Wirtschaft beschäftigte, sah und verstand ist: daß der Zustand, seitdem Schmidt abgewählt wurde und für den er abgewählt wurde, sich nicht verbesserte. Nicht mal signifikant.
Kohl wollte die Wende, Schröder sagte, die ganzen Arbeitslosen wären nun seine, und und und. Zwischen den Regierungen Schmidt (Mißtrauensvotum 1982) und große Koalition jetzt, liegen 27 Jahre. 27 Jahre Verschlechterung (Rapide Staatsverschuldung, rapide Erhöhung der Arbeitslosenzahl). Ich durfte davon seitdem 20 Jahre mein "Kreuzchen machen". Habe, als ich nicht am Wohnort wohnte, fleißig immer Briefwahl beantragt, damit ja meine "wichtige Stimme" nicht flöten geht (bei jeder Wahl: Kommunal-, Landtag-, Europa- und Bundestagswahl) usw. usf.

Sprüche eurer Art höre ich mir da schon mal gar nicht an. Ich antworte aber gern auf sie

Wenn ich Nicht wählen ginge, dann wäre dieser mein Akt ein hochgradig politischer und ntellektuell geschlußfolgerter Akt und nicht ein Ausdruck von "...alles Scheiße..." wie depoV es in seinem mit anführungszeichen gekennzeichneten Satz erwähnte.
Dies erst mal vorweg.

Zum Genickschuß - werder-w - : Menschen in unserem Land sind die einzigen, die ihren Henker wählen (per Wahl). Kühe machen es nicht - sie werden u.a. per Genickschuß getötet (wobei das Bolzenschußgerät eigentlich an die Stirn angesetzt wird). Das mag zynisch klingen. Aber über das angewandte Listenverfahren und über das d`hondschte Verfahren bei den Wahlen gibt es de facto (und wahrscheinlich sogar de jure) keine Wahlgerechtigkeit. Wie kommt man auf eine Wahlliste? Über die Partei. Nicht aber als Einzelkandidat. Man muß sich einer Partei andienen. Die "Ochsentour" machen. Linientreu sein. Erst wenn dies gegeben ist, wird einem ein aussichtsreicher Platz/Wahlkreis zugewiesen. Schafft man es z.B. in den Landtag wird erwartet, daß man linientreu abstimmt und nicht nach "bestem Wissen und Gewissen" und das ein Gutteil des Salärs in die Fraktionskasse eingezahlt wird, die einem den Landtagsposten zuteilte.
---- Was hat das mit "Volksvertretung" zu tun?

Ich war vehementer Verfechter des Spruches: "Wer nicht wählt hat kein Recht, sich über den Zustand des Landes zu beschweren!". Habe gepredigt, das Wahlrecht wahrzunehmen, weil unsere Großvater/Urgroßvatergeneration dafür erschossen wurde aber eine genauere Beschäftigung und die anhaltenden Zustände sagen mir, das Nichtwählen ein politischer Akt ist.

Was man damit herbeiführt? Die Mär der Radikalisierung der Politik ist doch nur ein Medienhype, den die "Politiker der Mitte" bewußt "gelegt" haben.
Es zeigt sich überall, wo auch immer die "radikalen" in Kommunen, Landtagen sitzen, daß diese "eingenordet" werden oder sich selber "entpolitisieren". Gerade NPD und DVU sind besser kontrollierbar bzw. gehen eher "unter" wenn sie gewählte Vertreter stellen mußten. Gut zu beobachten (gewesen) in Bremen/Bremerhaven oder in Sachsen.
Die Linke hat (und auch ihre Vorgängerpartei PDS) Regierungserfahrung auf Landtagsebene. Die sind sogar "handzahm" nach allem was man sieht und hört. Und besser und schlechter als irgendeine andere "weniger radikalere" Partei würde man Mecklenburg-Vorpommern oder Berlin wahrscheinlich auch nicht regieren können.

Wäre eine Wahl aufgrund zu geringer Beteiligung anfechtbar, dann müßte sich nicht nur die Parteienlandschaft grundlegend ändern. Diese "Brosamen" von "Mehr Volksentscheide" auf Kommunalebene würde sich zu Volksentscheide auf hoher Ebene wiederfinden müssen. Warum stimmt nicht das Volk darüber ab, ob wir die DM oder den Euro haben wollen? Ob wir zur EU wollen? Wir sollen uns eine EU Verfassung geben lassen? Darüber will ich entscheiden! Und bevor ich eine EU Verfassung habe, möchte ich eine Deutsche Verfassung! Denn über die Deutsche Verfasung wurde bislang nicht entschieden. Der Geltungsbereich des Grundgesetzes ist erweitert worden und das wars. Wir haben KEINE Verfassung.
Das Grundgesetz ist die "vorläufige Verfassung" und dran hat sich seit 1949 nichts geändert.
Einzelwahlvorschläge müssen möglich sein. Deren Refinanzierung muß gewährleistet sein. Die Parteienfinanzierung muß grundlegend geändert werden. Das de Facto Staatsoberhaupt (BundespräsitenIn) wird von der "Bundesversammlung" nicht demookratisch gewählt - traut man uns nicht zu, abzustimmen, wer unser Grüßaugust oder Grüßagathe sein soll?

Hier wird mir zuviel "kaschiert", damit daß man sagt: "Janz wichtig! Kreuzchen machen anjesacht!"
Mit eurer Wahl stimmt ihr darüber ab, daß der Status quo beibehalten werden soll. Wer was ändern will, muß es so machen wie die Brüder und Schwestern der ehemals sowjetisch-besetzten Zone.

Ach ja: Es ist Wahlrecht. Wahlpflicht besteht in nichtfreiheitlichen Ländern. Eine Konsequenz aus 50%+1 Nichtwähler könnte natürlich sein, daß wir per Knarre gezwungen werden unser Kreuzchen zu machen. Gabs auf Deutschem Boden auch schon. 1872 Als zum ersten Mal gewählt werden durfte!
Geschichte wiederholt sich aber nicht!

 

@Schmolle
Da es schon sehr spät ist, gehe ich nur auf einen von dir falsch dargestellten Punkt ein, um dir eine Sorge zu nehmen und um meine tägliche Dosis Klugscheißerei abzuladen:
Das d`hondtsche Verfahren für die Ermittlung der Sitzverteilung gibt es schon Jahrzehnte nicht mehr. Es wurde vom inzwischen auch wieder überholten Hare/Niemeyer-Verfahren abgelöst, was bei der diesjährigen Bundestagswahl vom Saint-Lague/Schepers-Verfahren ersetzt wird.

 

Naja, es gibt auch 2 fraktionslose Parlamentarier im Bundestag. Du kannst dich als Direktkandidat aufstellen lassen... oder du gründest deine eigene Partei und stellst dich alleine auf die Liste. Fraktionszwang wirst du nicht bei allen Parteien finden, insbesondere z.B. bei Entscheidungen, wo es um Kriegseinsätze etc geht (vgl. www.abgeordnetenwatch.de). Dass die meisten Parteien oft geschlossen abstimmen hängt aber auch damit zusammen, dass in den Fraktionssitzungen die Sachen schon ausdiskutiert und Kompromisse gefunden werden. Viel schlimmer finde ich das Problem des Lobbyismus bei SPD, CDU und FDP. Wirtschaft macht dort Politik.

Also ich würde nun nicht unbedingt sagen, dass Australien nicht freiheitlich ist.

 

Aus Zeitmangel auch von mir nur eine kurze Reaktion. Zunächst mal bist du es, der hier Sprüche klopft - schau dir meinen Post an dich gerne nochmal an. Das macht du zwar wie man bei der Belesenheit erwarten darf sehr eloquent und redegewandt, inhaltlich kommt aber nicht viel dabei rum. Ich habe dich z.B. gefragt, was genau du unter der scheußlichen Metapher des Genickschusses verstehst - in der oben zitierten Antwort geht das aber an keiner Stelle hervor. In diesem Sinne: Lass das Wählen von mir aus bleiben, hat ja jeder das Recht zu wie du richtig erwähnst. Aber - und das ist mir wichtig - sorge mit solchen Pseudo-Diskussionen bitte nicht dafür, dass die Politikverdrossenheit in deinem Umfeld oder erstmal hier im Forum weiter zunimmt. Denn das könnte auf Sicht fatal sein.

 

Diese von dir geforderten plebiszitär-demokratischen Elemente, in Form von mehr Volksentscheiden, wären für mich kein schönes Szenario und absolut nicht wünschenswert.
Bei solchen direkten Entscheidungen muss man sich vorher genauestens informieren um seine Stimme abzugeben und eine gute Entscheidung zu treffen.
Wenn ich, z.B. anhand der Wahlbeteiligung, allerdings sehe, wie gering das politische Interesse bei vielen Bürgern ist (und damit meine ich jetzt nicht dich und Wächter, sondern den Großteil der Nichtwähler, denen die Politik einfach total egal ist) würden die meisten entweder auch bei solchen Entscheidungen nicht wählen, eine Entscheidung treffen ohne sich vorher zu informieren, oder, noch schlimmer, sich von gewissen Medien beeinflussen lassen.
Solche "Volksentscheide" wären wahrscheinlich extrem geprägt von Kampagnen der Bild, die einen großen Einfluss auf die Leute hat und eine bestimmte Entscheidung forcieren könnte. Um bei deinem Beispiel zu bleiben: Hätten wir über den Volksentscheid abgestimmt hätten wir wahrscheinlich tatsächlich noch die DM, obwohl der Euro absolut sinnvoll ist, die meisten Leute allerdings die Vorteile des Euros nicht kennen würden und lieber bei der altbewährten Währung geblieben wären.
Komplexere Entscheidungen kann man per Volksentscheid ohnehin nicht treffen.
Noch ein Beispiel warum "Volksentscheide" schnell zu Entscheidungen der Parteien oder der Medien werden:
Nehmen wir einmal an es gäbe eine Abstimmung über die Pressefreiheit und in welchen Fällen diese eingeschränkt werden sollte. Wie würde das Urteil aussehen? Richtig, positiv für die Presse, weil sie größtenteils für die Meinungsbildung 90% aller Bürger zuständig ist und ihr Anliegen mit Sicherheit überzeugend darlegen könnte.

 

@werder-w
a) Ersteinmal würde ich hier keine Pseudo Beiträge einstellen
b) Danke daß du mir Eloquenz bescheinigst
c) Wie ich schon in meinen vorigen Beitrag erklärte ist das Nichtwählen ein politischer Akt - daß du meiner Begründung nicht folgst macht es nicht automatisch zu einem nichtpolitischem Akt
d) Daß meine Metapher mit dem Genickschuß scheußlich ist würde ich sogar bejahen - aber direkter und plastischer läßt es sich nicht darstellen. Ich habe - daß mag man mir zurecht vorwerfen - eine gewisse Vorliebe für direkte Vergeiche/Metaphern/, und nur weil ich einen "Spruch klopfe" und du vor Schreck nicht bereit gewesen bist zu Ende zu lesen und die verschiedenen Tötungsmethoden nicht auf den scheußlichen Vergleich zu beziehen, heißt das ja nicht, das ich das nicht schon in meinem ersten Post erwähnt habe

Warum sind dir meine Beiträge "inhaltlich zu wenig". Rhetorisch geschickt eingefädelt, alle Achtung :applaus: Ich schicke dir das zum Schluß:
Ich kritisiere dich nicht persönlich - Personen - das gilt für alle, ich bin Philanthrop nicht Misanthrop! - sind mir heilig - ich habe nur eine Meinung verteidigt und dann eine Haltung verteidigt, die ich hier in diesem Thred angenommen habe.

e) Ich habe mit keiner Silbe erwähnt, daß ich Nichtwähler bin - ich habe die Position eines Nichtwählers eingenommen. Wir befinden uns hier in einer Diskussion. Die nicht "Pseudo" ist - wie werder-w richtig angenommen hat, die aber nicht automatisch bedeutet, daß man sein Innerstes hier nach außen kehrt Wie übrigens jedwede diskussion nur ein "themenaustausch" meint. Hier aber - das ist halt in Onlineforen so - wird man immer wieder auf Meinungen stoßen. Und jeder verteidigt seine/ihre wie eine heiige Kuh. Ich kann aber - das meint Diskussion - ein Tehma aufgeifen und eine Haltung annehmen oder eine These aufgreifen ohne dieser Meinung zu sein.

Wer jetzt meint, das man so nicht hier diskutieren sllte, darf oder was, der soll mich anschwärzen, ignorieren oder sonst was.

f) @depoV d`hondtsches Verfahren gilt nicht mehr, da hast du Recht Korrigiere mich, wenn ich falsch liege, aber die anderen, neueren Wahlverfahren (die die du nanntest) sind Methoden der "Verhältniswahl", die bei uns gilt, oder? Die meinte ich als "Hemmschuh", insofern wäre "d`hondtsches Verfahren" in meinen Post gegen das Wort "Verhältniswahl" austauschbar.

g) @unbash Es gibt zwei Direkt gewählte Volksvertreter und ich könnte eine Partei gründen - Licht am Horizont, daß will ich nicht verhehlen aber ich möchte mehr. Vielleicht gründe ich tatsächlich mal eine Partei. Reaktionäre Krisenkräfte, oder so ähnlich (Ohne den Post zu schmälern, nicht falsch verstehen, der Smiley ist auf meinen Parteinamen bezogen!)

h) @ Micoud21: Du hast sehr schön die Angst der Grundgesetz-Väter vor dem Souverän beschrieben.

 

Wer die Piratenpartei wählen möchte oder sich sonst für die Ein-Themen-Partei mit den auffälligen Namen interessiert - wir haben sie interviewt!

Eine ihrer Hauptthesen: "Geistiges Eigentum gibt es nicht". Das bietet sicher Stoff für Diskussionen...

 

Die Piratenpartei betreibt absoluten Populismus. Wie so viele. Ich bin mal gespannt, ob wir die länger sehen werden, glaube aber, dass die bald weg vom Fenster sind.

 

Die Piraten und Konsorten sind denke ich für die Leute gedacht, die aus Protest wählen gehen wollen. Ich finde, dass die wählen immer noch besser ist, als nicht wählen zu gehen. Denn sonst wählt man genau die, die man nicht haben möchte. Und falls die wirklich 5% bekommen sollten (wovon ich nicht ausgehe, aber wir werden sehen). Wissen denke ich alle Politiker, wie das gemeint ist. Nämlich als Denkzettel. Weil ne immer weiter sinkende Wahlbeteiligung scheint unsere Politiker nicht zu interessieren. Also sollte man es mal mit ner Protestwahl versuchen. Und dafür denke ich sind die Piraten z.B. ganz gut geeignet.

 

hoffentlich. die grünen direkt hinterher.

 

Hoffentlich nicht.

 

Meiner Meinung nach ist jede Stimme für eine Partei, die keine realistische Chance auf die 5 Prozent hat, eine Protestwahl. Das gilt auch für die Piraten. Zumal man als Ein-Themen-Partei kaum in allen Bereichen gestalterisch tätig werden könnte.

Ihr Wert liegt darin, dass sie dennoch die demokratische Vielfalt repräsentieren und bestimmte Aspekte, hier die Informationsgesellschaft, in den Mittelpunkt rücken.

 

Das mag sein... aber ich persönlich bekomme Magenschmerzen, wenn ich an die ganz rechten oder ganz linken denke.... dann hoffe ich doch lieber, dass sowas wie die Piraten über 5% kommen.

 

Seh ich auch so. Denke sogar, dass es (mehr oder weniger) solche Parteien aus genau diesem Grund gibt. Egal ob die die 5 % Hürde schaffen oder nicht. So kann man auch eine Art von Protest zeigen, ohne den ganz rechten und linken ihre Stimme zu geben.

 

Hier gehts zum Wahl-O-Mat zur diesjährigen Bundestagswahl 2009. Im Laufe des Tages wird das Tool freigeschaltet werden.

Denke mal, dass das Ergebnis bei mir, wie immer, die FDP sein wird

Der Diskussionsthread zur Wahl ist hier zu finden.